Das Einkommen von Abgeordneten ist oft Gegenstand von Diskussionen. Anfang August 2015 wurden die Nebeneinkünfte der Mitglieder des Bundestages veröffentlicht, woraufhin die Debatte wieder aufflammte. Die Kritik an den Nebeneinkünften vieler Politiker und die Diskussionen über das Einkommen der Abgeordneten beziehen sich im Wesentlichen auf einen Mangel an Transparenz. Nach wie vor fehlen klare gesetzliche Regelungen, welche die detaillierte Veröffentlichung der Finanzen verbindlich vorschreiben und somit möglichen Spekulationen und einer Pauschalkritik gegenüber allen Abgeordneten ein Ende bereiten. Klarheit und Transparenz sind mir wichtig. Aus diesem Grund lege ich meine Einnahmen und Ausgaben offen.
Die Höhe der Diät wird jährlich neu angepasst. Es findet eine Koppelung statt an die durchschnittliche Einkommensentwicklung in Sachsen (45%), an die Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts im Freistaat (45%) und weiter an die Rentenentwicklung (5%) und die Höhe des ALG II Regelsatzes (5%).[1] Landtagsabgeordnete erhalten monatlich 5.775,18€ für ihre Arbeit. Von dieser Summe gehen die Einkommenssteuer, sowie die Kranken- und Pflegeversicherung ab.
[1] http://www.spd-fraktion-sachsen.de/aenderungen-des-abgeordnetengesetzes/
Im Diagramm sehen sie eine transparente Aufstellung meiner Ausgaben.
Die Verbindung zwischen Kommunal- und Landespolitik halte ich für sehr wichtig. Chemnitz braucht eine starke Stimme in Dresden. Aus diesem Grund habe ich mich über die Wahl in den Chemnitzer Stadtrat sehr gefreut. Als Stadtrat erhalte ich eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 300,00 Euro sowie pro Teilnahme ein Sitzungsgeld von 20,00 Euro bis 40,00 Euro.
Seit vielen Jahren engagiere ich mich auch außerhalb meiner Partei. So bin ich in zahlreichen Vereinen aktiv. Von meiner Abgeordnetenentschädigung fließen monatlich insgesamt 300,00 Euro an:
- Leichtathletik Club Erdgas Chemnitz
- Bürgerverein Chemnitz-Helbersdorf e.V.
- IG Metall
- Internationalen Stefan-Heym-Gesellschaft e.V.
- Freundeskreis Indira Gandhi e.V.
- Parlamentarisches Forum Mittel- und Osteuropa e.V.
- Freundeskreises des Herbert-Wehner-Bildungswerkes
- AWO Kreisverband Chemnitz- und Umgebung e.V.
- NaturfreundeSachsen e.V.
Darüber hinaus spende ich monatlich rund 150,00 Euro an gemeinnützige Vereine und Institutionen in Chemnitz und Umgebung.
Wahlkreispauschale
Neben meiner Diät erhalte ich eine steuerfreie Wahlkreispauschale. Diese dient zur Unterhaltung meines Bürgerbüros im Wahlkreis, zur Finanzierung dienstlicher Fahrten meine Mitarbeiter und mich sowie weiterer mandatsbedingter Ausgaben. Seit 01. Juni 2018 beträgt diese Pauschale für mich 3.978,06 Euro.
Bürokosten
Mein Bürgerbüro ist Ihre Anlaufstelle im Wahlkreis. Meine Team und ich kümmern uns täglich um Ihre Anliegen. Egal ob es ums Wohnumfeld geht oder Sie ein Anliegen an staatliche Institutionen haben. Damit wir Ihnen bestmöglich helfen können benötigt mein Bürgerbüro eine gute Grundausstattung und angemessene Arbeitsbedingungen. Aus diesem Grund wenden wir monatlich für Miete, Büromaterial, Porto, Zeitungen, Strom, Internet, Telefon, Versicherung, Reinigung rund 1.195 Euro auf.
Fahrt-und Übernachtungskosten
Als Abgeordneter bin ich nahezu täglich für Sie im Freistaat unterwegs. Die Fahrten zu Vereinen, Verbänden, Institutionen und natürlich in den Landtag nehmen viel Zeit in Anspruch. Im Schnitt fahre ich monatlich 4000km mit meinem geleasten VW e-Golf. Der monatliche finanzielle Aufwand für Fahrt- und Übernachtungskosten beträgt 1.532€.
… KFZ Kosten 1092€ monatl.
… Ladekosten * 20€ monatl.
… Übernachtungen und Spesen* 420€ monatl.
mit * gekennzeichnete Posten variieren monatlich
Öffentlichkeitsarbeit und Veranstaltungen
Bürgerdialog und Beteiligung ist mir besonders wichtig. Regelmäßig führe ich darum Veranstaltungen zu Sport, Energie, Tourismus oder kommunalpolitischen Themen durch. Darüber hinaus informiere ich mit einem Newsletter, Flyern und anderen Publikationen über meine politische Arbeit.
Weiterbildung
Unser Büroteam bildet sich ständig weiter. Innerhalb unserer Arbeitsschwerpunkte gibt es immer wieder technische Verbesserungen, neue Erkenntnisse und Initiativen. Der regelmäßige Austausch mit Expertinnen und Experten und die Nutzung von Schulungsangeboten sind daher unerlässlich. Zu aktuellen Themen im Bereich Sport, Tourismus, Energie, Europa, Mittelstand- und Handwerk nehmen wir an Arbeitsgruppen teil oder führen eigene Projekte durch.